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Impfpflicht: Das droht Hartz-IV-Empfängern, wenn Sie nicht gegen Corona geimpft sind

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Von: Jasmin Farah

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Bundeskanzler Scholz plant die allgemeine Corona-Impfpflicht. Impfgegnern droht jetzt der Jobverlust – und Hartz-IV-Empfängern noch Schlimmeres.

Berlin – Ab 15. März soll die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Sachen Corona kommen. Diese gilt für alle Pflege- und Rettungsberufe. Wer bis dahin den Piks nicht nachholt oder nachweisen kann, dass er genesen ist, dem droht die Kündigung und damit das Job-Aus. Letzteres betrifft zwar Arbeitslose weniger, doch es könnte auch bald für Hartz-IV-Empfänger finanziell ungemütlicher werden. Schließlich diskutiert die Bundesregierung schon seit Längerem auch über eine allgemeine Impfpflicht.

Impfpflicht: Das droht Hartz-IV-Empfängern, die nicht gegen Corona geimpft sind

Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD) hat sich bereits dafür ausgesprochen. Er nimmt aber das Parla­ment in die Pflicht, einen entsprechenden Gesetzesentwurf in Gruppenanträgen vorzubereiten. Bis Ende März soll laut der SPD der Gesetzgebungsprozess abgeschlossen sein. Mit weitreichenden Folgen, auch für ungeimpfte Hartz-IV-Empfänger.

Eine Spritze liegt auf einem Impfausweis. (Symbolbild)
Bei einer Impfpflicht könnte es auch Auswirkungen für Hartz-IV-Empfänger geben. Sperrzeiten drohen. (Symbolbild) © Rene Traut/Imago

Denn wenn diese bereits im April oder Mai diesen Jahres eingeführt wird, könnten Impfverweigerer, die arbeitslos sind, infolgedessen keine Bezüge mehr vom Jobcenter erhalten. Demnach überprüfe die Bundesagentur für Arbeit bei einer Einführung der allgemeinen Impfpflicht, „ob eine fehlende Impfung zu einer Sperrzeit führt“, erklärt Detlef Scheele, Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit gegenüber der Funke Mediengruppe.

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Allgemeine Impfpflicht: Armutsfalle für Hartz IV-Empfänger?

So könne es passieren, dass ungeimpfte Leistungsempfänger damit rechnen müssen, dass ihnen zumindest für einen gewissen Zeitraum das Arbeitslosengeld gestrichen wird. Doch das stellt für ungeimpfte Arbeitssuchende ein doppeltes Problem dar, denn: „Wenn es eine allgemeine Impfpflicht gibt und Verstöße auch mit Rechtsfolgen verbunden sind, können Arbeitgeber einen Bewerber ablehnen, weil er nicht geimpft oder genesen ist“, meint Scheele weiter.

Das heißt: Einerseits erhalten ungeimpfte Hartz-IV-Empfänger aufgrund der Sperrzeit keine Bezüge mehr, andererseits wird es für sie gleichzeitig schwieriger, sich auf einen Job zu bewerben, wenn sie nach einer Corona-Infektion weder genesen noch gegen Covid geimpft sind. „So wie aktuell der 3G-Status am Arbeitsplatz abgefragt werden muss, bekommen Arbeitgeber dann das Recht, den 2G-Status zu prüfen“, stellt Schelle klar gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Doch der Regelsatz von Hartz IV wird schon jetzt seit einiger Zeit heftig diskutiert, da das erhaltene Geld kaum zum Leben reiche, wie der Paritätische Wohlfahrtsverband bereits angemerkt hat. *kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Dieser Beitrag beinhaltet lediglich allgemeine Informationen zum jeweiligen Gesundheitsthema und dient damit nicht der Selbstdiagnose, -behandlung oder -medikation. Er ersetzt keinesfalls den Arztbesuch. Individuelle Fragen zu Krankheitsbildern dürfen von unseren Redakteurinnen und Redakteuren leider nicht beantwortet werden.

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