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Corona-Meilenstein: Spahn läutet Normalität ein – darum will er den Ausnahmezustand beenden

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Von: Jennifer Köllen

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Der Bundesgesundheitsminister hat sich für ein Auslaufen der epidemischen Lage ausgesprochen. Schon bald könnte der Ausnahmezustand vorbei sein – was das bedeutet.

Berlin – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (41) ist für ein Ende der epidemischen Lage nationaler Tragweite. Das sagte der CDU-Politiker bei Corona-Beratungen mit den Gesundheitsministern der Länder, wie ein Ministeriumssprecher der „Tagesschau“ bestätigte. Damit könnte die epidemische Lage schon am 25. November 2021 als bundesweite Ausnahmeregelung beendet werden – und das nach 19 Monaten Ausnahmezustand. Ein Meilenstein.

Corona-Meilenstein: Spahn läutet Normalität ein – darum will er den Ausnahmezustand beenden

Doch warum jetzt der Optimismus, die Rückkehr zur Normalität? Grund für Spahns wichtige Entscheidung war nach Teilnehmerangaben der Beratungen, dass das Robert Koch-Institut (RKI) die Gefährdungslage für geimpfte Personen sowie die Gefahr einer Überforderung des Gesundheitssystems mittlerweile nur noch als moderat einstuft. Hinzu kommt, dass fast alle Infektionen und vor allem die schweren Corona-Krankheitsverläufe fast nur noch bei Ungeimpften auftreten. Schon länger ist bekannt, dass auf den Intensivstationen neun von zehn Corona-Patienten nicht geimpft sind. „Das Robert-Koch-Institut stuft das Risiko für geimpfte Personen als moderat ein“, sagte Spahn laut der Zeitung „Bild“ vor der Gesundheitsministerkonferenz der Länder.

Goldener Oktober am Seehaus im Englischen Garten. (Symbolbild)
Corona-Meilenstein: Spahn will den Ausnahmezustand beenden. Ist bald alles wieder so wie früher? (Symbolbild) © Ralph Peters/Imago

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Corona-Meilenstein: Spahn will Ausnahmezustand beenden – was Politiker dazu sagen

Die epidemische Lage von nationaler Tragweite wurde in den letzten eineinhalb Jahren immer wieder verlängert. Sie ist Grundlage für Maßnahmen der Länder in der Corona-Pandemie, wie der Beschluss der Maskenpflicht oder Kontaktbeschränkungen. Eine Verlängerung müsste der neue Bundestag aktiv beschließen. Bei vielen Politikern stießen die Aussagen von Spahn auf Zustimmung. Doch es gibt auch Gegenstimmen.

Die bayerische Staatsregierung sieht den Plan von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CSU) für ein Auslaufen der sogenannten „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ aktuell sehr skeptisch.* „Wir sind, was dieses Apodiktische von Herrn Spahn betrifft, zurückhaltend, weil wir nach wie vor den Kurs der Vorsicht und Umsicht verfolgen“, sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München.

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach (58) zeigte sich aber von Spahns Entscheidung überrascht. „Wir sind in einer Situation, in der die Fallzahlen zunehmen, der Impffortschritt stagniert und an Schulen in den kalten Monaten deutlich mehr Fälle zu erwarten sind. Niemand weiß aktuell so genau, was wir in den nächsten vier Wochen zu erwarten haben, wie hoch diese Welle noch wird“, sagte der SPD-Politiker dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Und warnte weiter: „Kein Bundesland wäre so verrückt, bei den derzeitigen Fallzahlen auf Zugangsbeschränkungen für geschlossene Räume zu verzichten oder die Maskenpflicht in Bus und Bahn zu begraben. Dinge, die notwendig sind, werden weitergeführt, das ist für mich ganz klar.“

Corona-Meilenstein: Spahn will Ausnahmezustand beenden – so geht es jetzt weiter

Auch Spahn will, dass in Zukunft 3G (Geimpft, Getestet, Genesen) und AHA-Hygiene-Regeln (Abstand-Hygiene-Alltagsmasken) im Innenraum weiter gelten. Sie seien „unbedingt weiter nötig“. (Das besagen die Corona-Regeln genau) „Wir kommen vom Ausnahmezustand also in einen Zustand besonderer Vorsicht“, sagte er. Spahn geht davon aus, dass – aus heutiger Sicht – der Normalzustand erst im Frühjahr nächsten Jahres möglich sein wird. *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Dieser Beitrag beinhaltet lediglich allgemeine Informationen zum jeweiligen Gesundheitsthema und dient damit nicht der Selbstdiagnose, -behandlung oder -medikation. Er ersetzt keinesfalls den Arztbesuch. Individuelle Fragen zu Krankheitsbildern dürfen von unseren RedakteurInnen leider nicht beantwortet werden.

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